AR-Zeitung Nr. 40 / 1995 vom 28. September 1995 - Seite 13
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... grn. Bis vors Bundesgericht Momentan liegt der Entscheidbeim Zürcher Regierungsrat, der damit in eine heikle Situation geraten ist. Wenn er dieRekurse befürwortet, attestiert er dem Zürcher Stimmbürger,in einer Sachfrage falsch entschieden zu haben. Lehnt er die Rekurse ab, will der Zürcher TCS an das Bundesgericht in Lausanne gelangen, umeinen Grundsatzentscheid in bezug auf die Dauer des erhöhten Gemeingebrauchs und damit auch Signale für andereSchweizer Städte zu erwirken. Bisher hat das Bundesgericht,so Reto Cavegn, erst ab zwei Stunden einen erhöhten Gemeingebrauch anerkannt, derZürcher Stadtrat sieht ihn aber schon nach einer halben Stunde. Einem allfälligen Entscheidaus Lausanne käme damit gesamtschweizerische Bedeutungzu. Was aber passiert in Zürich, wenn die Rekurse von der letzten Instanz gutgeheissen werden? -au. 300 000 FrankenMehreinnahmen pro Monat Ob die Automobüisten dasschlucken werden? Was bleibt ihnen anderes übrig. Jedenfallserwartet der Stadtrat monatliche Mehreinnahmen von 300 000 Fr., die vollumfänglichin die Stadtkasse fliessen werden. Merkwürdig ist, dass derStadtrat jetzt die Kosten für die «technische Umstellung» mit90 000 Fr. beziffert, während früher von 3 Mio Fr. die Redewar Allerdings waren in diesemhohen Betrag auch die Kosten für die kürzlich erfolgte Anschaffung neuer zentraler Parkuhren eingeschlossen. Einführung ...Quelle:
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