AR-Zeitung Nr. 37 / 2008 vom 10. September 2008 - Seite 21
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... jahre in der günstigsten Tarifkategorie belasse, würde das den Anreiz zur raschen Erneuerung der Fahrzeugflotte schwächen. Ausserdem müsste eine solche Massnahme mit der EU neu ausgehandelt werden. Bei der bundesrätlichen Absage spielt nicht zuletzt auch dasGeld eine Rolle: Bereits im laufenden Jahr entgingen Bund und Kantone Einnahmen von bis zu 100 Mio Fr., weil die Abklassierung - im Einverständnis mit der EU - von 2008 auf 20Ö9 verschoben wurde. Durch eine weitere Verschiebung ergä-ben sich zusätzliche Nettoeinnahmenverluste mit der Folge, dassdem Bund für den Fonds zur Finanzierung des öffentlichen Verkehrs (Finöv-Fonds) deutlich weniger Geld zur Verfügung stünde, heisst es in der Stellungnahme des Bundesrats. Sein Nein zur Motion Amstutz bedeutet aber vor allem, dass er sich gegen Garantien für mehr Investitionssicherheit beim Lastwagengewerbe ausspricht: Die vom Astag-Chef verlangte Zusicherung, dass Fahrzeuge für mindestens zehn jahre in der billigsten Abgabekategorie eingeteilt bleiben, würde wiederum die ökologischen Anreize abschwächen und müsste ebenfalls mit der EU ausgehandelt werden, gibt die Landesregierung zubedenken. Ausserdem hätte der Vorschlag zur Folge, dass die Mehrheit der Lastwagenflotte auf lange Sicht in der günstigsten Kategorieverbleiben würde. Schon heute würden wegen des Verzichts auf die Abklassierung der ...Quelle:
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