AR-Zeitung Nr. 24 / 1995 vom 8. Juni 1995 - Seite 10
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... schrittweisen Verteuerung der Energie durch eine CO a -Abgabe. Laut EDI betrachten weitaus die meisten Vemehmlasser im Grundsatz eine Lenkungsabgabe als den richtigen Weg, um die umweitund energiepolitischen Ziele auf möglichst effiziente Art und Weise zu erreichen. Geteilt sind dagegen die Stellungnahmen zur Frage, obdie Schweiz erneut einen Alleingang unternehmen oderihre Ziele auf entsprechende Vorhaben der EuropäischenUnion (EU) abstimmen soll. Sehr breit abgelehnt wirdschliesslich die Teilzweckbindung: Die weitaus meisten Vernehmlasser fordern eine vollständige Rückerstattung derEinnahmen an Bevölkerung und Wirtschaft. Bis Mitte 1996 hat das Departement Dreifuss jetzt Zeit,den Entwurf zu überarbeiten und die Botschaft vorzulegen. Dabei soll die Abgabe besser «in den Gesamtzusammenhangvon Zielen und Instrumenten der Klimaund Energiepolitik»integriert werden. Der Bundesrat hat das EDI beauftragt, statteines reinen C0 2 -Abgabe-Gesetzes ein umfassendes Gesetz zur Reduktion der C0 2 -Emissionen auszuarbeiten. Dieses Gesetz soll folgende zwei Kembereiche enthalten: - Festlegung der CO r Reduktionsziele und der Fristen zum Erreichen dieser Ziele: Dieses Vorgehen steht im Einklang mitden Ergebnissen der Berliner Klimakonferenz vom vergangenen April. Das Gesetz kann vorsehen, die Reduktionszielenach verschiedenen Verbrauchssektoren (z. B. Verkehr, ...Quelle:
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