AR-Zeitung Nr. 16 / 2003 vom 17. April 2003 - Seite 29
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... sind. Bisher konnten in den fünfzehn EU-Ländern nur Marken geschützt werden, jedoch nicht das Design. Das neue System, so ein Sprecher des Amtes inBrüssel, erleichtere den Herstellern das Leben und halte Produktpiraten in Schach. Die neue Behörde hat ihren Sitz in der spanischen Stadt Alicante. Sie ist nicht zu verwechseln mit dem europäischen Patentamt, das inMünchen residiert. Vom Start weg trat der Schutz für 700 neue Designs in Kraft,und zwar von der Mineralwasserflasche bis hin zu den Farben eines Spielzeuges oder für die Gewebe von Kleidungsstücken. DieInhaber eines eingetragenen Musters haben das ausschliessliche Recht, es zu nutzen, und können die Verwendung bis zu 25 Jahre lang in allen 15 EU-Staaten verbieten. Bisher mussten sie dies in jedem Land gesondert beantragen. Beobachter und Kenner der Szene vermuten, dass die Produktpiraten in Nicht-EU-Staaten kaum die europäischen Schutzbestimmungen respektieren werden. Erinnert wird an die fortgesetzte Verletzung des Urheberschutzes in asiatischen Ländern, gegen die früher im Gatt und jetztin der WTO ohne sichtbaren Erfolg angegangen wird. So wurden beispielsweise die Fälschung von hochwertigen Uhren und die Kopie von Musik und Filmen trotz heftiger Proteste aus europäischen Ländern noch immer nicht eingestellt. Brennstoffzellen als Alibiübung? Die amerikanische Regierunghat die ...Quelle:
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