AR-Zeitung Nr. 15 / 1991 vom 4. April 1991 - Seite 9
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... die Grenzen eines Planungszweckverbandes auf,soweit es darum gehe, schwierige Planfestsetzungen zu treffen. Die Stossrichtungen für die Lösung der Verkehrsprobleme im Raume Olten seien im kantonalen Verkehrskonzept aufgezeigt, doch könnedie planerische Sicherstellung dieser Verkehrslösung innertabsehbarer Zeit nur durch den Kanton erfolgen. Das Baudepartement werde deshalb die Arbeiten des Zweckverbandes fortsetzen und möglichst raschzu einem Ende bringen Die Abstimmung habe gezeigt, dass die für alle Verkehrsteilnehmer untragbarenVerkehrsverhältnisse in der Stadt Olten auf Gemeindeebene nicht gelöst werden könnten, heisst es darin. Der Kanton müsse sich der Planungannehmen; der Regierungsrat solle dem Kantonsrat möglichst rasch eine Strassenbauvorlage zur Regelung der Verkehrsverhältnisse in der Stadt und der Region unterbreiten. In diese sei ein zweiter Aare- übergang einzubeziehen. DerRegierungsrat will die Motion als Postulat entgegennehmen. Mitwirkung gewährleistet Wie die planerische Lösungaussieht, wird sich nach den Ausführungen der SolothurnerRegierung im Verlaufe des Verfahrens zeigen. Denn diedemokratischen Rechte der Stimmberechtigten würdenmit diesem Vorgehen nur innerhalb des Zweckverbandes eingeschränkt, indem die Möglichkeit eines regionalen Referendums gegen den Richtplan entfällt. Dagegen wird der Bevölkerung die Gelegenheit ...Quelle:
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