Wichtig: Der Text wurde automatisch aus dem PDF extrahiert, weshalb Schreibfehler durchaus vorkommen können.
... bis manweiss, wie die LSVA in den EU-Ländern ausgestaltetsein wird. Schon die Art und Weise, wie die Abgabensätze berechnet werden, mahnt zum Aufsehen. Die externen Kosten des Schwerverkehrs werden mit 1,15 Mia Fr. proJahr beziffert - selbstverständlich ohne nur einigermassen nachvollziehbare Berechnungsgrundlagen -und anschliessend durch die jährlich gefahrenen 47Mia Tonnenkilometer dividiert. Das ergibt einen Satzvon aufgerundet 2,5 Rp. pro tkm. Zwar wurde dieser Satz als oberste Grenze festgelegt, während die unterste Limite bei 0,6 Rp. liegt. Aber man muss kein Prophet sein, um vorauszusagen,dass letztere wohl nie zur Anwendung gelangt undreine Theorie bleibt. Die LSVA, und das sollte eigentlich auch den Parlamentariern hinlänglich bekannt sein, führt durch ihre teilweise Überwälzung aufden Konsumenten zu einer Verteuerung der Lebenshaltungskosten. Sie wird aber auch Umstrukturierungen im Transportgewerbe zurFolge haben. Das heisst im Klartext nichts anderes, als dass Transportfirmen verschwinden werden. Dem Ganzen setzte dann noch der zweite Beschlussder Kleinen Kammer die Krone auf, indem nach kürzester Diskussion beschlossen wurde, den Ertrag derLSVA zu zwei Dritteln den Infrastrukturbauten des öffentlichen Verkehrs gutzuschreiben. Vergessen ist die Abstimmung vom Februar1994, in der Volk und Stände der Meinung waren, dieseEinnahmen seien ...
Kommentare