AR-Zeitung Nr. 45 / 1995 vom 2. November 1995 - Seite 11
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... worden. Er hat Beschwerden gutgeheissen, welchesich gegen den Entzug der aufschiebenden Wirkung durchden Gemeinderat von Bem richteten. Dieser hatte Ende September beschlossen, die Halenstrasse nach einem einjähri- Nr. 45/2. November 1995 gen Versuch definitiv zu sperrenund gleichzeitig allfälligen Einsprüchen die aufschiebendeWirkung entzogen. Gegen die Sperrung wehrensich zahlreiche Personen und Firmen, namentlich aus den Gemeinden Bremgarten undKirchlindach. Die Beschwerden können bis vor den Bundesrat gezogen werden, und das Verfahren kann sehr lange dauern. Deshalb erkannte ihnen der Regierungsstatthalter aufschiebende Wirkung zu. Für die Stadt Bem bedeute das, dass siedie Halenstrasse wieder öffnen muss, auch wenn sie den Entscheid des Regierungsstatthalters an den Regierungsrat weiterziehen kann (worüber nochnicht entschieden wurde). Allerdings steht fest, dass eine allfällige Busse wegen Nichtbeachtens des Fahrverbotes keine Rechtskraft hätte. grn. Breit abgestützt Ein Vorteil des Grossversuchs in Mendrisio ist gewiss die breite Abstützung. Neben Bund und Kanton ziehen die Gemeinde, das Elektrizitätswerk, der Verkehrsverein, der Hauptsponsor Banca della Svizzera Italiana und viele andere Institutionen am gleichen Strick. Ob esgenügt, die Hemmschwelle zu brechen und die gegenwärtigenBedenken gegenüber dem Elektromobil - vor allem dessen ...Quelle:
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