AR-Zeitung Nr. 16 / 1981 vom 09.Apr.1981 - Seite 11
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... und Berechnungsgrundlagen der bestehenden Strassenrechnung heute noch als angemessen beurteilt werden können und den künftigen Bedürfnissen entsprechen. Das Eidgenössische Departement des Innern hat folgende Spezialisten berufen: Experte: - Dr. Daniel Haag, Professor an der Universität von Neuenburg halte und Varianten des Botschaftsvorentwurfes in die Öffentlichkeit. So wurde bekannt, dass man an der neuen Verkehrshierarchie festhalten möchte, welche dem Bund die Betreuung und Finanzierung der nationalen und interregionalen Verkehrsverbindungen im öffentlichen und privaten Bereich, den Kantonen die regionalen und interkommunalen Verkehrsverbindungen zuweisen möchte. Dies würde bedeuten, dass der Bund den öffentlichen Regionalverkehr nicht mehr subventionieren würde. Die Kantone hätten an seiner Statt für die erforderlichen Finanzen aufzukommen. Anderseits würden den Kantonen zusätzliche Mittel aus den Erträgen des Treibstoffgrundzolls und der -zollzuschläge zufliessen, ebenso aus den Erträgen anderer Verkehrsabgaben (z. B. Schwerverkehrssteuer). Dies könnte durch eine Neuumschreibung und Ausweitung der heutigen Zweckbindung der Treibstoffzölle und durch eine Zweckbindung auch allfälliger neuer Strassenabgaben (Benützungsgebühren) auf Verfassungsebene geschehen. Die auf diese Weise im Strassensektor entlasteten Kantone verfügten alsdann über ...Quelle:
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