AR-Zeitung Nr. 43 / 1991 vom 17. Oktober 1991 - Seite 1
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... Autofahrerinnen und -fahrer aus der sonntäglichen Ruhe geschreckt Bereits diesen Mittwoch, so die Prognose, werde der Bundesrat den Benzingrundzoll um 35 Rappen pro Liter heraufsetzen. Auf diese Formel habe sich BundespräsidentCotti mit den Bundesräten Stich und Ogi geeinigt. Während Cotti auf diese Weise zu einer Mini-C0 2 -Abgabe kä- me, erhielte Ogi etwas fürden Strassenbau, und Stich könnte seine leeren Kassenaufmöbeln. Dass der Benzinpreis wieder ein Thema ist, weiss man spätestens seit dem 13. Juni,als der Direktor des Bundesamts für Strassenbau an der Mitgliederversammlung desStrassenverkehrsverbands (FRS) anhand von Hochrechnungen einen zusätzlichen Finanzierungsbedarf für denNationalstrassenbau im Ausmass von 20 bis 25 Rappen/ Liter in Aussicht stellte (vgl. «AR» 26/91). Die Rede wardamals allerdings nur vom zweckgebundenen Zollzuschlag, der um das Jahr 2005 herum wieder reduziert werden könnte und auch müsste. Die heutige Diskussion dreht sich hingegen um etwas grundlegend anderes:Das bundesrätliche Trio hat den Grundzoll im Auge, den die Landesregierung in eigener Kompetenz von einem Tag auf den andern beliebig heraufsetzen kann. Die Hälfte dieses Zollertrags würde in die allgemeine Bundeskasse fliessen (was Bundesrat Stich gefiele), während dieanderen 50 Prozent der Strassenkasse Bundesrat Ogis gutgeschrieben würden. Die von ...Quelle:
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