Wichtig: Der Text wurde automatisch aus dem PDF extrahiert, weshalb Schreibfehler durchaus vorkommen können.
... die LSVA abgelehnt hat. Doch das Bild trügt. Die Genfer, die Zuger sowie die Aargauer FDP sind dagegen, ebenso derSchweizerische Gewerbeverband, die Industrieund Handelskammern der Ostund Westschweiz sowie des Kantons Aargau und natürlich das Transportgewerbe. Dieses hat es mit fast 190000 reich und Frankreich zu reduzieren, und natürlich möglichst günstige Transitpreise. Zudem istdaraufhinzuweisen, dass der zwischen Kinnock und Leuenberger ausgehandelte Preis von rund 330 Franken für eine Lastwagentransitfahrt durch die Schweiz noch längst nicht von allen EU-Mitgliedländern akzeptiert worden ist. Und um diesen Transitpreisumzusetzen, braucht es die LSVA nicht. Von einer über das ganze Land erhobenen leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabesteht nichts im Entwurf. Vielmehr kann die Schweiz irgendeine strassenbezogene Gebühr erheben. Von dieser wird nur verlangt, dass sie für schwere Nutzfahrzeuge nicht diskriminierend, verhältnismässig und transparent ausgestaltet ist. Denkbar wären beispielsweise Tunneloder Transitstrassengebühren, wie sie das europäische Ausland kennt. Anfreunden könnten sich die Gegner der LSVA aber auch mit einer LSVA von 0,6 Rp./tkm, was auf eine Verdoppelung der heutigen pauschalen Schwerverkehrsabgabe hinausliefe. Als weiteres Argumentwird von den Befürwortern eingebracht, dass auch die EU die leistungsabhängige ...
Kommentare