AR-Zeitung Nr. 16 / 2000 vom 20. April 2000 - Seite 3
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... süchtig werden!! Der Tempoentscheid des Bundesrats für die Umfahrungsautobahnen in Bern und Zürich lässt seit Jahren auf sich warten. Wann gedenken Sie im Bundesrat, diesen Entscheid zu treffen? Das ist eine Story für sich undlässt sich eher unter Geschichten, die Seldwyla schrieb, subsumieren. Der Witz besteht darin, dass wegen Ausstandsregelungen imBundesrat die Entscheide über den genau gleichen Sachverhaltverschieden ausfallen. Könnte der Bundesrat nicht ein salomonisches Urteil fällen, indemer auf diesen Abschnitten Wechselsignale aufstellen lässt zur Steuerung des Verkehrsaufkommens? Das ist nicht ausgeschlossen. Allerdings haben die Kantone ihren Entscheid getroffen, und sie haben ihrerseits einen Anspruchdarauf, dass nun der Bundesrat entscheidet. In der vergangenen Session hatder Ständerat die Revision über das Strassenverkehrsgesetz (SVG)behandelt. Der Führerausweis auf Probe ist geplant, vom Punktesystem, wie man es in Deutschland und Frankreich kennt, hat man aber Abstand genommen. Weshalb? Das Punktesystem der ausländischen Länder haben wir studiert. Wir sind dabei zum Schluss gekommen, dass es eine zu grobe Schemalösung ist und teilweise auch zu grossen Ungerechtigkeiten führen würde. Damit ist aber nicht gesagt, dass es nichts taugt. Wir haben einfach einen anderen Weg bevorzugt. Wir hoffen, mit unseren Vorschlägen die Sicherheit auf den ...Quelle:
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