AR-Zeitung Nr. 45 / 1980 vom 30.Okt.1980 - Seite 4
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Textauszug von dieser Seite (Leseprobe)
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... der amerikanischen Autoindustrie nicht ohne weiteres durch Einfuhrbeschränkungen und dergleichen helfen. Wenn aber die ITC glaubt, dass in der Tat ein wesentlicher Kausalzusammenhang zwischen der steigenden Flut der Auslandsautos und der Bedrängnis in Detroit besteht, dann wird sie konkrete Vorschläge machen. Diese könnten entweder in Einfuhrquoten oder in Schutzzöllen in irgendeiner Form gipfeln. Über die Schadenfrage wird die ITC etwa am 10. November abstimmen; etwa am 24. November wird sie ihren Endbericht mitsamt den Vorschlägen für die Massnahmen, die der Präsident treffen soll, veröffentlichen. (Wohlgemerkt: die entscheidenden Daten liegen kurz nach dem amerikanischen Wahltag vor, das war so geplant, damit der ITC-Entscheid nicht die Wahlen beeinflusst.) Dann hat der Präsident 60 Tage Zeit, während derer er die ITC-Vorschläge annehmen, ablehnen oder modifizieren kann. Wenn er die ITC- Vorschläge annimmt, zum Beispiel wenn er Einfuhrquoten verhängt, deren Erlass die ITC für richtig hält, dann haben die USA eben ein neues Einfuhrgesetz. Wenn dem Präsidenten die Vorschläge nicht passen und er sie entweder ablehnt oder ändert, dann kann die Majorität in beiden Häusern des Kongresses ohne Rücksicht auf den Präsidenten das, was die ITC will, zum Gesetz machen. Dar- über, welche Form eine Änderung der ITC-Vorschläge durch den Präsidenten ...Quelle:
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