AR-Zeitung Nr. 45 / 1992 vom 5. November 1992 - Seite 1
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Textauszug von dieser Seite (Leseprobe)
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... ist das eine, die Abstimmung siegreich zu gestalten dasandere. Und das dürfte weit schwieriger zu bewerkstelligen sein, nachdem der TCS, der grösste Automobilverband der Schweiz, von einer Unterstützung Abstand genommen hat. Muss sich der Verantwortungslosigkeit bezichtigenlassen, wer das Referendum unterstützt, wie das von bundesrätlicher Seite unterstellt wird? Mit Sicherheit nicht. Die Verfassung gewährt dieses Recht ausdrücklich, auch wenn das nicht jedermann in den Kram passt. Das ist ebeneines der Wesensmerkmale unserer Demokratie. Die beabsichtigte Treibstoffzollerhöhung trifft sowohl den Privaten als auch die Lastwagenbranche, danicht nur das Benzin, sondern auch das Dieselöl dieser neuen, deutlich höheren Besteuerung unterliegensoll. Sie trifft ferner die unteren Einkommensschichten härter als die besser gestellten. Sie bestraft diejenigen, die in Gemeinden ohne öffentliche Verkehrsverbindungen wohnen, weit stärker alsdie Städter. Insofern hat die Anhebung des Treibstoffzollsetwas Unsoziales an sich Und nachdem alle Bemü- hungen darauf ausgerichtetsinci, die Teuerung auf ein vernünftiges Mass zu senken, läuft eine Heraufsetzungdes Treibstoff zolls diesen Anstrengungen zu einem guten Teil zuwider. Und dies zu einem wirtschaftlich gesehen denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Ist es unter diesen Gesichtspunkten nicht demokratisch, das Volk ...Source:
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