AR-Zeitung Nr. 53 / 1997 vom 25. Dezember 1997 - Seite 9
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Textauszug von dieser Seite (Leseprobe)
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... in gleicher Weise erfüllt werden. Diese Forderung erhebt die Freiheitspartei (FPS) in einer parlamentarischen Initiative, die vonrund 40 Nationalratsmitgliedern unterzeichnet worden ist. Schnell fahrende Güterzüge,die im Gegensatz zu Autobahnen mitten durch Siedlungsgebiete führen, würden oft extreme Lärmimmissionen aufweisen. Deshalb sei es notwendig,für laute Güterzüge ebenfalls ein Nachtfahrverbot einzuführen, wie es für die immer leiser fahrenden Lastwagen gilt, macht die FPS geltend. Solltesich das nicht realisieren lassen, so sei aus Gründen derRechtssicherheit das Lw-Nachtfahrverbot auf den Nord-Südund den Ost-West-Achsen aufzuheben. Entscheidend sei nicht, woher der Lärm komme,sondern die einwirkenden Dezibel, heisst es in der parlamentarischen Initiative -ie- KOMMENTAR Die Demarche des «Car- T%-lnitianten in Strassburgwar überfällig. Was sich der Bundesrat in dieser Sache leistete, verletzt auf flagrante Art und Weise Grundrecht und hält keiner kritischen medienpolitischen Prüfungstand: die Nichtzulassung eines von Privaten getragenen TV-Programms, das auf ebenso privaten Kabelnetzen hätte verbreitet werden sollen, nur weil die vorgesehenen Inhalte dem Medienminister nicht in den Kram passten, ist schlicht einSkandal. Da diesem Entscheid die präjudizielle Wirkung nicht abzusprechen ist, laufen ähnliche private TV-oder ...Source:
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