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... Prisca Joss zu ihrem 1 Preis. (Foto: BfU) Dieses Vorhaben hängt einerseits mit der Luftreinhaltepolitik zusammen, nimmt aber anderseits auch Bezug auf den geltenden Treibstoffzollartikel in der Bundesverfassung. Nach dieser Verfassungsbestimmung darf ein Zollzuschlag nur so weit erhoben werden, als der Grundzoll nicht ausreicht, um die im Artikel aufgezählten Aufgaben zu finanzieren. Besteht in der Treibstoffzollrechnung ein länger dauernder Einnahmenüberschuss, so muss der Zollzuschlag gesenkt werden. Die Rückstellungen in der Treibstoffzollrechnung betragen derzeit rund 2 Milliarden Franken. Dies unter anderem deshalb, weil im Nationalstrassenbau Verzögerungen eingetreten sind und weil die neuen Beiträ- ge im Umweltbereich und bei den Verkehrstrennungsmassnahmen langsamer anlaufen als vorgesehen. Obwohl die Reserven nach den Berechnungen des Finanzdepartements im Lauf der nächsten Jahre wieder abnehmen Im vergangenen Jahr ist der schweizerische Grosshandelsabsatz der bedeutendsten Mineral- ölprodukte um 6,9 % auf rund 11,5 Mio t gesunken. Dies ist einem Communique der Erdöl- Vereinigung zu entnehmen. Zurückgeführt wird der Rückgang hauptsächlich auf den Abbau von Heizöl-Lagerbeständen, die 1986 überdurchschnittlich stark zugenommen hatten. Der Gesamtabsatz teilt sich auf in 5,2 Mio t Treibstoffe ( + 3,1 %) und in 6,3 Mio t ...