AR-Zeitung Nr. 1 / 1910 vom 15.Jan.1910 - Seite 1
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Textauszug von dieser Seite (Leseprobe)
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... F. Panchaud, de Rabours, avocat; Seeretariat: Mairie des Eaux-Vives, Geneve. Adresse t£le"graphique: Auto-Club, Geneve. Chauffeure, welche sämtliche die Fahrlizenz besitzen und jeweilen Chassis der Fabrik einfahren. Beging ein solcher Chauffeur einmal einen Schnelligkeitsexzess, so wurde regelmässig nicht der betreffende Führer, sondern der Direktor der Fabrik, und zwar eigentümlicherweise der kaufmännische, mit einer Busse belegt. Da dieses Verfahren rechtlich unzulässig erschien, wurde wiederholt gerichtliche Beurteilung des Falles verlangt und es hat das Bezirksgericht Meilen am 24. Juni 1909 eine solche Busse bestätigt. Ich habe in Nr. 29 der Automobil-Revue sub «Kriminalistische Kuriositäten» über den Fall referiert und verweise auf die betreffenden Ausführungen auf Seite421—422. Leider war der Fall nicht auf dem Wege der Appellation an das Obergericht weiter zu ziehen, da die betreffende Busse, von einem Gemeinderate verhängt, Fr. 15 nicht übersteigen konnte, und somit die Grenze der appellablen Fälle — Fr. 50 — nicht erreichte. Immerhin bot sich bald Gelegenheit, den nämlichen Fall dem Obergericht zu unterbreiten, indem das Statthalteramt Bülach über den betreffenden Direktor aus dem nämlichen Grunde eine Busse von Fr. 70 verhängte. Das Bezirksgericht Bülach hob die Geldstrafe auf, indem es den Ausführungen der Verteidigung folgte, die sich auf ein ...Source:
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