AR-Zeitung Nr. 43 / 1997 vom 16. Oktober 1997 - Seite 11
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Textauszug von dieser Seite (Leseprobe)
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... Der bisherige Stelleninhaber ist MitteJahr in Pension gegangen. Tarif als Schicksalsfrage Die mehrstündige Diskussionüber die LSVA förderte keine wesentlichen neuen Argumentezutage. Während die Gegner die vom Bundesrat vorgeschlagene Abgabehöhe als für Wirtschaft und Konsumenten untragbar bezeichneten, machtedie andere Seite geltend, die LSVA sei nötig zur Finanzierung der Neat und für die Verlagerung des Güterverkehrs aufdie Schiene. Ohne die LSVA werde es keine Neat geben, undohne Neat könne weder der Alpenschutzartikel umgesetztnoch auf ein Zustandekommen der bilateralen Verträge mit derEuropäischen Union (EU) gehofft werden Schicksalsartikel der Vorlageist Artikel 8, in dem die Höhe des Abgabetarifs festgelegtwird. In der Ausmarchung standen sich Minimalsätze von 0,3 bis 3 Rappen und Maximalsätzevon 1,3 bis 6 Rappen je Tonnenkilometer gegenüber. Nach verschiedenen vorgängigen Abstimmungen, in denen sowohlüberrissene Tarife als auch die von Exponenten des Lastwagengewerbes als gerade noch akzeptabel bezeichneten tiefenSätze klar abgelehnt wurden, standen sich am Schluss noch die Fassung der Kommissionsmehrheit (1,6 bis 3 Rappen) sowie ein Kompromissantrag ausden Reihen der FDP gegen- über. Letzterer obsiegteschliesslich mit 117:68 Stimmen Im Dezember Mit diesem Statement nimmt der Bundesrat, wie der Verkehrsminister wörtlich sagte,«ein ...Source:
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