AR-Zeitung Nr. 36 / 1989 vom 31.Aug.1989 - Seite 15
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Textauszug von dieser Seite (Leseprobe)
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... als auch dasjenige für Kohlenwasserstoff mit grosser Wahrscheinlichkeit zwischen 1995 und 2000 erreicht werden kann, unter der Voraussetzung allerdings, dass alle bisher näher ins Auge gefassten lufthygienischen Massnahmen realisiert und zudem auch weitergehende, zum Teil auch einschneidende Lenkungsabgaben eingeführt werden (vgl. Kommentar S. 1). Bis Mitte 1990 sollen nun insgesamt drei Massnahmenpakete weiter geprüft, konkretisiert und allenfalls verwirklicht wer- , den. Das erste Paket basiert noch auf dem Luftreinhaltekonzept und enthält unter anderem eine leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe und die Unterstellung der Energieträger unter die Warenumsatzsteuer (Energie-Wust), daneben aber auch Massnahmen, die andere Verursacher als den Strassenverkehr betreffen. Über Inhalt, Zeitplan und Vorgehen wird man spätestens Mitte 1990 mehr wissen. Mit Ausnahme der ebenfalls vorgesehenen Verschärfung der Luftreinhalte- Verordnung werden alle Massnahmen Vorlagen auf Verfassungsoder Gesetzesstufe zur Folge haben. Das zweite Massnahmenpaket basiert auf zahlreichen parlamentarischen Vorstössen. Der Bundesrat hat bereits an seiner Sondersitzung vom 13. Februar dieses Jahres im Grundsatz beschlossen, die darin vorgeschlagenen Massnahmen zu verwirklichen. Auf den bereits genannten Zeitpunkt hin sollen sie nun weiter konkretisiert und ...Source:
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