AR-Zeitung Nr. 35 / 1992 vom 27. August 1992 - Seite 1
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Textauszug von dieser Seite (Leseprobe)
Wichtig: Der Text wurde automatisch aus dem PDF extrahiert, weshalb Schreibfehler durchaus vorkommen können.
... Motorfahrzeugsteuern herauf oder beabsichtigen es zu tun. Als nächstes ist eine Erhöhung des Treibstoffgrundzolls vorgesehen, welcher der Nationalrat in der kommenden Herbstsession wahrscheinlich zustimmen wird, nachdem der Ständerat das Terrain geebnet hat. Und ob schliesslich die 25 1/2ige Beteiligung der Autofahrer am Milliarden- Abenteuer der Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (Neat) dereinst ausreicht ohne eine nochmalige Anhebung des Treibstoffpreises,dafür mag heute niemand die Hand ins Feuer legen,auch wenn ein Sankt-Galler- Gutachten, unter der Federführung von Nationalrat Franz Jaeger (!), zu diesemSchluss kommt. Es zeichnet sich somit eine zweispurige Bewegung gegen den Automobilisten ab: Einerseits wird sein Handlungsspielraum mit Verboten (schikanöse Tempolimiten, Aufhebung von Parkplätzen, Erweiterung von Busspuren) immer mehr eingeengt, anderseits belastet man ihn finanziell immer stärker. Das ist fürwahr keine neue Erkenntnis. Aber die Entwicklung hat nun einen Punkt erreicht, wo unbedingt Einhaltgeboten werden muss. Das Grundübel liegt darin,dass die verantwortlichen Politiker stets nach neuen Einnahmequellen suchen,statt endlich einmal bei den Ausgaben auf die Bremse zutreten. In diesem Lichte ist die beabsichtigte Erhöhung des Treibstoffgrundzolls, ob um 25 oder «nur» um 20 Rappen, völlig unannehmbar. Sieist es um so mehr, als ...Source:
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