AR-Zeitung Nr. 41 / 1997 vom 2. Oktober 1997 - Seite 1
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Textauszug von dieser Seite (Leseprobe)
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... hiessen die Stimmbürger dieVerkehrsprojekte «Entlastung Region Olten» und «Entlastung West Solothurn» gut, verweigerten indessen den dafür notwendigen, befristeten Zuschlag zur Motorfahrzeugsteuer. Und die Stimmenden des Kantons Thurgau schliesslich lehnten eine Erhöhung der Motorfahrzeugsteuerum 15 1/2 zum zweitenmal nach 1995 ab. Es wäre falsch zu behaupten, die Volksverdikte richteten sich generell gegen denStrassenverkehr. Die Abstimmungen in Solothurn wie im Thurgau beweisen das Gegenteil. Richtig ist hingegen, dass teure Projekte wie der Berner Schanzentunnel oder ganz allgemein Steuererhöhungen zur heutigen Zeit keine Mehrheit in der Bevölkerung finden. Die Bürger wollen momentan keine allzu kostspieligenStrassenbauvorhaben und keine weitere Anhebung weder von direkten noch von indirekten Steuern. Das ist nicht böser Wille, sondern eine direkte Folge der prekä- ren Wirtschaftslage mit all ihren Begleiterscheinungen,in der sich unser Land seit längerer Zeit befindet. Infolgedessen sind die Politiker gefordert, einen Ausweg aus dieser nun klaren Situation zu suchen. Das bedeutet im Hinblick auf die parlamentarische Debatte über die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) und über die Neat (Neue Alpentransversale),dass überrissene Forderungen in den nächsten Volksabstimmungen Schiffbrucherleiden könnten. Zwei zusätzliche ...Source:
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