AR-Zeitung Nr. 20 / 2001 vom 17. Mai 2001 - Seite 47
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Textauszug von dieser Seite (Leseprobe)
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... unternimmt einenneuen Anlauf für die Realisierung der Grossprojekte im Kanton. Es geht um die Umfahrungen in der Kantonshauptstadt,in Olten und neu auch in Grenchen. Von diesen Entlastungsstrassen erwartet die Regierungauch Vorteile für die Wirtschaft im Kanton. MIT EINER NULLRUNDE war die Volksabstimmung vom 28. September 1997 ausgegangen. Zwar wurden sowohl dasGesamtverkehrsprojekt «Entlastung Region Olten» (mit61,7 % Ja-Stimmen) als auch die «Entlastung Region Solothurn» (mit 60,0 % Ja-Stimmen) angenommen. Die damit verbundene Erhöhung der Motorfahrzeugsteuer um 20 %wurde hingegen verworfen - mit 54,1 % Nein-Stimmen. Damit konnten die beiden Projekte vorerst nicht ausgeführt werden. Die Regierung gab schonbald bekannt, sie werde möglichst rasch einen neuen Anlauf wagen. Dass es nun doch fast vier Jahre dauerte, hängt mit den gegenüber 1997 nicht wesentlich veränderten Voraussetzungen zusammen. Der Kantonkann zwar mit Bundeshilfe rechnen - für die Finanzierungdes verbleibenden Anteils muss aber die Motorfahrzeugsteuererhöht werden. In den letzten Monaten lotete die Regierung bei den Verkehrsverbänden und bei politischen Organisationen den Spielraum aus. Die obere Limite einer Erhöhung der Motorfahrzeugsteuer liegt bei 15 %, 5 % weniger als vor vier Jahren. Die Regierung will diesen Rahmen nutzen. Eine Alternative wäre, ...Source:
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