AR-Zeitung Nr. 45 / 1993 vom 4. November 1993 - Seite 13
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Textauszug von dieser Seite (Leseprobe)
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... präzisierte, dass es nicht um ein Projekt gehe,sondern um ein Konzept, das zuerst auf den Tisch des Regierungsrates komme. Hier sei der Zeitplan bisher eingehalten worden. blr. Neues Aargauer Verkehrsgesetz Der Aargauer Grosse Rat befürwortet die von der Regierung geplante Revision des Verkehrsgesetzes. Diese würde die Rechtsgrundlage für Betriebsbeiträge des Kantons an den öffentlichen Agglomerationsverkehr und an SBB-Linien abgeben Laut Regierungsrat Pfistererbedeutet das jedoch keine zusätzliche Belastung des Steuerzahlers, da diese Beträge im Finanzplan bereits inbegriffensind. Ungerechtigkeiten sieht der Baudirektor vielmehr zwischen den einzelnen Gemeinden. Die Revision des Verkehrsgesetzes soll im Anschluss an die Überarbeitung des eidgenössischen Eisenbahngesetzes erfolgen. blr Inserat Höhere Strassenverkehrssteuer Die Geldef zum Bau und Ausbau des Aargauer Strassennetzes werden nicht der allgemeinenStaatsrechnung entnommen, sie werden aus der separaten Strassenkasse bestritten, der Gelder aus dem Treibstoffzoll des Bundes (Kantonsanteil) und aus der kantonalen Verkehrssteuerzufliessen, die zuletzt 1970 angepasst (lies: angehoben) wurde. Seither stieg die Teuerung imTiefbau auf 140 %. Diese Mehrkosten konnten lange durch dieZunahme der eingelösten Motorfahrzeuge und damit zunehmenden Verkehrssteuererträgen kompensiert werden. Diese ...Source:
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