AR-Zeitung Nr. 89 / 1933 vom 27.Okt.1933 - Seite 1
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Textauszug von dieser Seite (Leseprobe)
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... die Prognose stellen, dass auch die Erhöhung des Benzinzolles wieder als Mittel zum Zweck der Finanzsanierung angepriesen würde. Was denn auch geschah. Wir sind weit davon entfernt, uns in der Hoffnung zu wiegen, dass unter das Kapitel Benzinzoll der Schlussstrich gezogen worden sei. Und der Verlauf der Diskussion über das Finanzprogramm in Kommissionen und Rä- ten hat unserer Auffassung recht gegeben. In der ständerätlichen Kommission fing es an. Von westschweizerischer Seite wurde dort — vielleicht um für die in jenen Kreisen unbeliebte Getränkesteuer ein Aeauivalent zu schaffen — einer Erhöhung des Benzinzolls das Wort geredet. Gewiss : der Meldung, wonach in besagter Kommission Anträge in diesem Sinn gestellt worden seien, folgte eine Richtigstellung auf dem Fuss. Nur stellte sie lediglich fest, dass Anträge, diese Neueinnahmen im Finanzprogramm vorzusehen, der Kommission nicht eingereicht worden seien. Für uns unterliegt es allerdings keinem Zweifel, dass die Benzinzollerhöhung, wenn auch nicht in Gestalt eines Antrags, •He Kommission beschäftigt hat. Und das genügt uns. Zweiter Akt : Bei der Eintretensdebatte im Nationalrat kommt der Kommissionsprä- sident, Nationalrat Schüpbach. in seinem Votum für Eintreten zur Schlussfolgerung, das iFinanzprogramm reiche zur Herstellung des Budgetgleichgewichtes nicht aus. Ein Benzinzoll müsse in Erwägung gezogen ...Source:
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