AR-Zeitung Nr. 47 / 1991 vom 14. November 1991 - Seite 7
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Textauszug von dieser Seite (Leseprobe)
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... nur dann, wenn sie gleichzeitig dem privatenStrassenverkehr zugutekommenDass die Gemeinden der 33 in Frage kommenden Agglomerationen an diesen Auflagen keine Freude haben, erstaunt nicht. Sie würden diese Bundesgelder am liebsten indie allgemeine Kasse einlegen oder zumindest auch zur Defizitdeckung ihrer TramundBusbetriebe heranziehen, welche vor allem städtische Budgets immer mehr in Schwierigkeiten bringen. Sie würden aus verständlichen Gründenauch noch mehr Subventionen einkassieren, wenn sie nurkönnten, denn auch in den kommunalen Kassen schimmert der Boden immer deutlicher durch Herauslöten Bei allem Verständnis für solche Begehrlichkeiten kommunaler Finanzverantwortlicher:Sie können und dürfen nicht aus Mitteln befriedigt werden,die nach Recht und Gesetz für den Strassenbau auf Bundesund Kantonsebene reserviert sind. Die dem Bund treuhänderisch anvertraute Strassenkasse wird ohnehin schon nach Strich und Faden gebeutelt und als Instrurrient der eidgenössischen Budgetkosmetik und Tresorerie missbraucht (die Nationaistrassenrückstellungen von rund 2,5 Mia, die auf FestgeldkontenBundesrat Stich hohe Zinserträge eintehren, lassen grossen). So besehen, wäre es dringend angebracht, dieStrassenkasse aus dem Bundeshaushalt herauszulösen und separat auszuweisen,analog den Haushalten von SBB und PTT. Dies erhöhte nicht nur die ...Source:
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