AR-Zeitung Nr. 12 / 1998 vom 19. März 1998 - Seite 1
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Textauszug von dieser Seite (Leseprobe)
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... Wie also weiter? Die Krux liegt zunächst darin, dassdie Netzvariante, also die gleichzeitige Errichtung derbeiden Neat-Achsen, in Form eines Bundesbeschlusses dem fakultativen Referendum unterliegt, gegen das mit hoher Wahrscheinlichkeit niemand antreten wird. Ist das der Fall,haben wir ein unheilvolles Präjudiz für die Abstimmungüber die Neat-Finanzierung, die als Verfassungsartikel Volk und Ständen obligatorisch vorzulegen ist. Das zweite Hindernis besteht darin, dass die Abstimmung über die LSVA vermutlich vorgezogen wird. Das bedeutet: Wenn die LSVA, die einen wesentlichen Pfeiler des Neat-Finanzierungskonzepts bildet, an der Urne angenommenwird, werden die Stimmbürger auch die Neat-Finanzierung gutheissen. Mit der Folge, dass Transportkapazitäten völlig am Bedarf vorbei geschaffen würden mitunabsehbaren finanziellen Konsequenzen. Als ob wir aus der Vergangenheit nichts gelernt hätten! Infolgedessen gibt es nur einen Weg: Mit aller Vehemenz müssen die LSVA zu Fall gebracht und der Finanzierungsverfassungsartikelbachab geschickt werden. Das würde wohl auch das Aus für die Netzvariante bedeuten. Sofern das eintrifft, wäre dann der Zeitpunkt gekommen, nochmals von vorne zu beginnen und das Megabahnprojekt auf vernünftigeDimensionen zu reduzieren und mit Hilfe des schon seit langem vorgeschlagenen Investitionsfonds für die ...Source:
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