AR-Zeitung Nr. 51 / 1997 vom 11. Dezember 1997 - Seite 9
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Textauszug von dieser Seite (Leseprobe)
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... Erwartungen für das nächste Jahrnach oben korrigiert und in Richtung 280 000 Neuwagenzulassungen verschoben (1996: 272 000). Letztmals sind 1992mehr als 280 000 Personenwagen eingelöst worden. Wk Ständerat: neue LSVA-Variante Aus der Einsicht heraus, dass der Tarif der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) höchstwahrscheinlich ohnehin in Brüssel ausgehandelt wird, hat sich der Ständerat für eine flexiblere Formulierung ausgesprochen. Damit ist das Ringen um denLSVA-Tarif noch immer nicht zu Ende. Im Oktober hatte sichder Nationalrat für eine Bandbreite von 0,6 bis 3 Rappen jeTonnenkilometer ausgesprochen. Für 28-Tönner würde die Tarifobergrenze allerdings bloss2,5 Rappen betragen. Der Maximalsatz von 3 Rappen käme nach den Beschlüssen der Grossen Kammer erst bei einer generellen Erhöhung deshöchstzulässigen Gesamtgewichts auf 40 t zum Zug -dafüraber zwingendund würde den über 28 t schweren Lw belastet. Diese Formulierung ist demStänderats zu rigid. In der Debatte wurde betont, die zwingende Tarifdifferenzierung zwischen 28- und 40-Tönnem werde von der EU als «Defacto- Diskriminierung» empfunden. Die neue Formulierung geht von einem Tarifrahmen von 0,6 bis 2,5 Rappen aus. Kommt eszu einer Erhöhung der Gewichtslimite, würde der Tarif «höchstens 3 Rappen» betragen. Ob und für welche Fahrzeuggewichte der Bundesrat diesen Rahmen ...Source:
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