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... wird im Prozeß von dem Gerichte nach freiem Ermessen nötigenfalls unter Zuziehung von Sachverständigen entschieden. In vorliegendem Fall dürfte es darauf ankommen, ob der Mangel ein dauernder ist, der nicht mehr beseitigt werden kann, oder ob er mit geringem Aufwand und geringer Mühe zu beheben ist. Dr. Oberländer. FRAGE 390. Akkordhuppe. Auf der Fahrt durch Erfenschlag bei Chemnitz bließ ein Insasse meines Motorwagens eine sogenannte Akkordhuppe. Wenige Tage später erhielten sowohl dieser als auch ich vom dortigen Gemeindevorstand Strafverfü- gungen: ich inklusive der Kosten über 20 Mark, jener über 18 Mark!! Ich habe gerichtliche Entscheidung beantragt und bitte mir mitzuteilen, ob ich auf Grund schon gefällter gerichtlicher Entscheidungen in der Schöffengerichtsverhandlung auf Erfolg meines Einspruchs hoffen kann. Ganz abgesehen von der unbegründeten Bestrafung scheint mir die Höhe der Strafe und die doppelte Bestrafung ungewöhnlich. Ich bemerke noch, daß ich mich der fraglichen Huppe im hiesigen Kreise vorher monatelang bedient habe, ebenso auf der Fahrt durch das ganze Erzgebirge, ohne jemals Anstoß zu erregen, als gerade in Erfenschlag. Mitglied 668. ANTWORT 390 A. Nach den oberpolizeilichen Vorschriften dürfen Warnungssignale nur mit der eintönigen Huppe gegeben werden. Auch der Gebrauch von sogenannten Akkordhuppen, das ist von Huppen, bei ...