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... wegen seines großen Nutzens für Molorfahrer. * Das großbritannische Transportministerium hat neue Vorschriften für die zeitweilige Zulassung ausländischer Molorf aIirzeuge erlassen. Diese neue Verordnung sieht die Befreiung von der Steuer für die Dauer von vier Monaten vor. * Wenn in China (Nanking) ein leichtsinniger Automobilfalirer den Tod eines Fußgängers herbeiführt, so wird der Wagenführer an die Wand gestellt und erschossen. JMe wirtschaftliche Seite im Steuerausschu ß des Reichstages wurde der Gesetzentwurf über Z o 11 ä n d e r u n g e n und Zollerhöhungen für Benzin und Benzol beraten. Ministerialdirektor Dr. Ernst (Reichsfinanzministerium) wies darauf hin, daß die Mineralölzölle in ihren autonomen Sätzen seit 1 »79 umVrändert geblieben sind, obwohl die wirtschaftliche und technische Bedeutung des Mineralöls in der Zwischenzeit eine vollständige Umwälzung erfahren hat. Man hoffe, daß diese Zollerhöhung einen Mehrbetrag von 65 Millionen Mark bringe, wenn auch diese Schätzung etwas optimistisch ist. Von diesem Mehrertrag seien vierzig Millionen für Ueberweisungen an die Länder bestimmt, die verpflichtet sind!, diese Beträge für die Wegeunlerhaltung zu verwenden. Mit dieser Maßnahme werde ein ganz neuer Weg in die Steuergesetzgebung eingeschlagen. Man ergänze die Pauschsteuer durch eine Betriebsstoffsteuer, jedoch, um die ...