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auto motor und sport / Nr. 2 / 1959 - Seite 35

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Textauszug von dieser Seite (Leseprobe)

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... Unterrichtsstunde und deshalb ver zögerte sich das Aussteigen um etwa 4 Minuten. Das Oberlandesgericht Hamm gestand dem angeklagten Fahrlehrer zwar zu, daß beim Aussteigen neben einem Parkverbotsschild auch noch ge wisse unerläßliche Nebenverrichtungen zulässig seien. Hierzu gehöre zum Beispiel das Herausreichen des Gepäcks und bei einem Taxi die Entrich tung des Fahrpreises. Die enge wirtschaftliche Beziehung zwischen diesen Tätigkeiten und dem eigentlichen Aussteigen lasse sie als einen Bestand teil des Aussteigens erscheinen, so daß das Gesamtverhalten nicht als Parken zu werten sei. Dies könne jedoch nicht für eine bei Gelegenheit des Anhaltens zum Zweck des Aussteigens stattfindende Verabredung zu treffen. Eine solche Verabredung könne nämlich, anders als es beispiels weise beim Herausreichen des Gepäcks der Fall sei, zu beliebiger Zeit schon vor dem .Halten erfolgen, sie könne auch ganz unterbleiben und später nachgeholt werden. Mit einer solchen Verabredung werde ein selb ständiger Zweck verfolgt, der das Aussteigen unerlaubt verzögere. Verkehrssicherheit vor Tierschutz Viele Fahrer haben Erbarmen mit den Hunden, Katzen und Hühnern, die sich an den Verkehr nicht gewöhnen können und nur wenige Meter vor dem Auto noch schnell die Straße überqueren wollen. Kein Erbarmen mit einem solchen tierfreundlichen Lastwagenfahrer hatte jedoch das Ober ...
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