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auto motor und sport / Nr. 2 / 1957 - Seite 5

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Textauszug von dieser Seite (Leseprobe)

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... der Häufigkeit der Verkehrs­ unfälle Einhalt zu gebieten (Abschreckungsgedanke) und deshalb mög­ lichst umfangreich und, was noch dazukommt, im Vergleich zu an­ deren Strafsachen möglichst hart zu strafen. Beides verstößt eindeutig gegen den Grundsatz in dubio pro reo". Eine Verurteilung darf und kann nur erfolgen, wenn mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit tatsächlich Feststellungen zuungunsten des Angeklagten getroffen werden können. Vor kurzem hat ein sehr erfahrener Verkehrsrichter zugegeben, diese sichere Feststellung sei in Verkehrssachen nicht immer möglich, es müßte dann eben das Fehlende durch die Überzeugung und die Erfahrung des Richters ersetzt werden. Das ist nicht nur eine sehr ge­ fährliche Ansicht, die zudem gerade in Verkehrssachen einen sehr er­ fahrenen Richter, der insbesondere selbst Kraftfahrer ist, voraussetzt, was sicher sehr häufig nicht der Fall ist: sondern sie verstößt absolut gegen den Grundsatz in dubio pro reo". Nui; wenn alle Tatsachen mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit zuungunsten des Angeklagten festgestellt werden können, darf der Richter mit seiner Überzeugung und Erfahrung einsetzen, sonst muß der Ange­ klagte mindestens mangels Beweises freigesprochen werden. Daß die zweite Tendenz nicht rechtens ist, bedarf nach diesen Dar­ legungen kaum einer näheren Ausführung. Der ...
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