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auto motor und sport / Nr. 14 / 1957 - Seite 28

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Textauszug von dieser Seite (Leseprobe)

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... in der Stadt offenblieb. Der Verurteilte legte daraufhin beim Landgericht Hechingen Beru­ fung ein, die verworfen wurde. Aber in der nunmehrigen Revisionsinstanz hatte er einen überraschenden Erfolg. Entgegen dem Vor­ wurf des Landgerichts, der Angeklagte habe durch das nicht rechtzeitige Schließen der Schranken im konkreten Falle eine Gefahr für die Insassen des Kombiwagens geschaffen, stellt sich das OLG Stuttgart auf den Stand­ punkt, daß im vorliegenden Falle ausschließ­ lich die Betriebssicherheit der Bahn geschütz­ tes Rechtgut sei. Maßgeblich sei daher eine für die Fahrgäste des Zuges bzw. den Betrieb der Bahn und nicht eine für die Insassen des Kombiwagens entstandene konkrete Gemein­ gefahr. Nach den Feststellungen des Gerichts habe der Kombiwagen die Geleise etwa 15 Sekunden vor dem Zug überquert, so daß ohnehin keine unmittelbare Gefahr bestan­ den habe. Weder habe der Autofahrer beim Herannahen des Zuges vor Schreck falsch reagiert, noch habe der Lokführer die Schnell­ bremse bedient, folglich habe keine Gemein­ gefahr Vorgelegen. Auch eine Verurteilung des Schrankenwärters wegen Übertretung der StVO hielt die I. Strafkammer des OLG Stutt­ gart nicht für gegeben, da »der Schranken­ wärter beim Bedienen der Schranken nicht Verkehrsteilnehmer im Sinne von § 1 StVO ist." Der Angeklagte wurde mangels Bewei­ ses unter Übernahme der ...
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