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auto motor und sport / Nr. 12 / 1956 - Seite 31

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Textauszug von dieser Seite (Leseprobe)

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... wurde der hartnäckige Ver kehrssünder wieder zu 10 DM Geldstrafe wegen mangelnder Beleuchtung seines Fahrzeuges verurteilt. Als schließlich knapp einen Monat später schon wieder ein Strafbefehl wegen Überschreitung der Höchstgeschwindig keit über 50 DM gegen den Kraftfahrer erlassen wurde, entzog ihm das zuständige Amt für öffentliche Ordnung den Führerschein. Der Kraftfahrer klagte daraufhin bei den Verwaltungsgerichten. In dritter und letzter In stanz wurde nun seine Klage vom Bundesverwaltungsgericht abgewiesen. In dem beachtenswerten Urteil (I C 156/53) heißt es: „Die Verstöße gegen die verkehrsrechtlichen Vorschriften sind zwar einzeln betrachtet nicht erheblich. Die Frage der Entziehung der Fahrerlaubnis ist jedoch nicht nur nach der Tat selbst, sondern auch nach der Gesamtpersönlichkeit des Fahr zeugführers und seiner Gefährlichkeit für die Allgemeinheit zu entscheiden. Unter diesem Gesichtspunkt können auch wiederholte, im Einzelfalle je weils geringfügige Verfehlungen die Ungeeignetheit zum Führen eines Kraftfahrzeuges erweisen, wenn aus ihnen hervorgeht, daß der Führer des Kraftfahrzeuges nicht gewillt ist, die im Interesse der Verkehrssicher heit erlassenen Vorschriften zu befolgen und einen Hang zur Nichtbeachtung solcher Vorschriften erkennen läßt." Dr. G. Wiirtepflicht gilt unbedingt Die Vorfahrtregel „Rechts vor Links" ...
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