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auto motor und sport / Nr. 12 / 1956 - Seite 30

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Textauszug von dieser Seite (Leseprobe)

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... Zu nächst stellten die Bundesrichter fest, daß abgefahrene Vorderreifen nicht in jedem Fall den Wagen fahruntauglich machten. Sie seien zwar, wie all gemein bekannt, eine große Gefahr für den Verkehr. Es hänge jedoch von den besonderen Umständen (Straßenzustand, Basaltsteinpflaster, gewölbter Straßendecke, schnellem Fahren usw.) ab, ob das Fahrzeug trotz der schlech ten Reifen noch als verkehrssicher angesehen werden könne. Nur wenn der Reifenzustand die Benutzung des Fahrzeuges in jedem Falle zu einer erheblichen Gefahr für den Straßenverkehr werden lasse, sei der Kraftfahr zeughalter verpflichtet, den Wagen aus dem Verkehr zu ziehen. Es hänge daher von den tatsächlichen gerichtlichen Feststellungen über den Reifen zustand ab, ob der Fabrikbesitzer in diesem Sinne verpflichtet gewesen sei, das Fahrzeug bis zum Eintreffen neuer Reifen stillzulegen. Nur dann sei der Unfall für ihn voraussehbar gewesen und habe er sich der fahrlässigen Tötung mitschuldig gemacht. Es sei jedoch eine Überspannung der Anfor derungen, die an einen Halter eines Fahrzeuges gestellt werden können, wenn man ihn verpflichten wollte, den Wagen schon aus dem Verkehr zu ziehen, wenn das Fahrzeug bei geeigneter Fahrweise noch ohne besondere Gefahr benutzt werden könne. In diesem Fall habe der Fahrzeughalter nur die Verpflichtung, allgemein oder für den Einzelfall die Anweisung zu geben, ...
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