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auto motor und sport / Nr. 12 / 1954 - Seite 42

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Textauszug von dieser Seite (Leseprobe)

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... auch das in der Hauptverhandlung vom Angeklagten gewonnene Persönlichkeitsbild. Auch in seiner zweiten Entscheidung wendet sich das Gericht gegen eine schematische Begründung der Unterinstanzen, wenn es ausführt, daß an die Voraussetzungen für die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis strenge An­ forderungen zu stellen sind. Danach ist die vorläufige Entziehung nur zulässig, wenn dringende (!) Gründe für die Annahme bestehen, daß die Fahrerlaubnis endgültig entzogen werde. Das ist um so wichtiger, als nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes die Dauer der vorläufigen Entziehung nicht auf die Frist angerechnet werden kann, vor deren Ablauf keine neue Fahrerlaubnis erteilt werden darf. Das Oberlandesgericht gab der gegen die vorläufige Entziehung gerichteten Beschwerde statt. Es wies auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes hin, nach der mit Rücksicht auf die Dauer der vorläufigen Entziehung die Annahme einer noch drohenden Gefahr für die Allgemeinheit zu verneinen sein und dem­ gemäß von der endgültigen Entziehung überhaupt abgesehen werden könne. Im vorliegenden Fall hatte der Angeklagte in den sechseinhalb Monaten, die zwischen der ersten und der erneuten Führerscheinentziehung lagen, mehr als 20 000 km gefahren, ohne sich ein zweites Mal der Trunkenheit am Steuer schuldig zu machen. Der entscheidende Passus des Gesetzes (§ lila StPO) ...
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