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AR-Zeitung Nr. 52 / 1951 vom 05.Dez.1951 - Seite 6

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Textauszug von dieser Seite (Leseprobe)

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... Vornahme einer Blutprobe, und es zeigte sich, dass der Fahrer zur Zeit des Unfalles etwa 1,09 %o Alkohol im Blute gehabt hatte und somit angetrunken war. In Anwendung von Art. 57 MFV und Art. 59, Abs, 1, MFG verurteilte das Bezirksamt Oberrheintal den Taxihalter zu 5 Tagen Haft und 60 Fr. Busse. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde bedingt aufgeschoben. Die Gerichtskommission Oberrheintal bestätigte dieses Urteil in Abweisung eines dagegen eingereichten Rekurses. Der Verurteilte erhob Nichtigkeitsbeschwerde mit der Begründung, Art. 57 MFV sei nicht anwendbar, weil die Uebertretung der Alkoholgenuss im Auslande begangen worden sei. Auch wäre der Tatbestand des Art. 57 MFV deshalb nicht gegeben, weil der Alkoholgenuss nicht während der Arbeitsoder Präsenzzeit, sondern während einer blossen Fahrtpause stattgefunden habe; diese seien nicht Arbeitsund Präsenzzeit im Sinne von Art. 2 der Verordnung vom 4. Dezember 1933 über die Arbeitsund Ruhezeit der berufsmässigen Motorfahrzeugführer. Der Kassationshof des Bundesgerichtes bezeichnet es als den Zweck des Art. 57 MFV, Leib und Leben der gewerbsmässig transportierten Altmodische Ölromantik im Oberelsass Die Kunde, dass in nächster Nähe Basels, im oberelsässischen Staffelfeiden bei Mülhausen, Petroleum, Oel erbohrt worden sei, ist rasch durchgesickert. Allzu gross war die vorerst etwas kurzlebige ...
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