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AR-Zeitung Nr. 22 / 1957 vom 15.Mai.1957 - Seite 1

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Textauszug von dieser Seite (Leseprobe):

Wichtig: Der Text wurde automatisch aus dem PDF extrahiert, weshalb Schreibfehler durchaus vorkommen können.

... wie er zurzeit beim Nationalrat zur Beratung liegt, geht noch weiter. Nach Art. 16 Abs. 2 kann .der Ausweis schon dann entzogen werden, wenn der Lenker irgendwie Verkehrsregeln missachtet und dadurch den Verkehr gefährdet oder andere belästigt hat; obligatorisch soll der Entzug nach Abs. 3 dann sein, wenn der Führer den Verkehr in schwerwiegender Weise gefährdet hat, wenn er in angetrunkenem Zustande gefahren ist oder wenn er nicht bestrebt oder nicht fähig ist, ohne Gefährdung oder Belästigung anderer zu fahren. Die Abnahme des Führerausweises ist aber nicht nur eine wirksame, sie ist auch eine für den Betroffenen sehr schwerwiegende Massnahme. Es besteht daher das für rechtsstaatliche Verhältnisse selbstverständliche Bedürfnis, dass sie in einem geordneten Verfahren erfolgt und dass auch der Betroffene seinen Standpunkt zu vertreten in der Lage ist. Immer wieder taucht denn auch die Frage auf, warum der Ausweisentzug nach der geltenden Regelung durch eine Verwaltungsbehörde und nicht durch den Richter erfolge. R. K. hat diese Frage in einem Brief an die «Automobil Revue» (publiziert in Nr. 51 vom 28. November 1956) erneut zur Sprache gebracht und dabei die Auffassung vertreten, dass beim jetzigen System überhaupt keine Möglichkeit der Verteidigung bestehe. Kann sich der Betroffene wirklich nicht verteidigen Seinem Grundgedanken nach ist der ...
Quelle:

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