AR-Zeitung Nr. 32 / 1953 vom 22.Jul.1953 - Seite 1

Textauszug von dieser Seite (Leseprobe):

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... Eintritt der Dunkelheit das optische Signal verwendetwerden. Innerorts ist von 23 Uhr an bis zum Einbruch der Tageshelle das akustische Signalstets durch das optische zu ersetzen; akustische Signale dürfen während dieser Zeit nur noch inNotfällen gegeben werden.» Hätte der Fahrzeuglenker bei der damaligen konkreten Verkehrssituation hupen sollen oder nicht? Das ist oft in der nachträglichen gerichtlichen Beurteilung der Schuld bei einem Verkehrsunfall eine Kernfrage, deren Beantwortung von grosser Bedeutung werden kann. Einerseits heisst es, man solle möglichst wenig akustische Signale geben, wie es z. B. in Zürich mit dem Slogan «In Zürich wird wenig gehupt, dafür vorsichtig gefahren» zum Ausdruck kommt. Dieser Slogan hört sich gut' an, und männiglich freut sich, insbesondere nach der Rückkehr aus einer lärmigen ausländischen Stadt, über den geräuscharmen Verkehr «zu Hause». Kommt es aber an einer unübersichtlichen Stelle zu einem schweren Unfall, bei welchem der Fahrzeuglenker fast gewohnheitsmässig nicht gehupt hat, so erwachsen ihm in der Folge im strafrechtlichen Verfahren wegen der mangelnden Zeichengabe sehr oft Schwierigkeiten. Es lohnt sich also wohl, einmal kurz die bundesgerichtliche Praxis über die «Huppflicht» zusammenzustellen. Dabei wollen wir im Zeitalter der Lärmbekämpfungsaktion vorerst die Frage behandeln: Wann darf nicht gehupt werden? ...